Grundsätzliche Erklärungen der CDU zum Haushalt der Stadt Niebüll für das Haushaltsjahr 2018

- es gilt das gesprochene Wort –

HH 2018
Sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,
meine Damen und Herren der Stadtvertretung,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


die Königsdisziplin der Stadtvertretung ist die Gestaltung und Verabschiedung des Haushaltsplanes. Dank des anschaulichen und fundierten Vortrages zum Haushalt 2018 durch dich, Bettina, kann ich es mir und Ihnen ersparen, das komplexe Zahlenwerk des Haushaltes im Einzelnen zu wiederholen. Ich danke dir für dein unermüdliches Engagement als Ausschussvorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss.


Wir als CDU Fraktion sind uns der Verantwortung für unsere Stadt Niebüll in allen Bereichen bewusst. Mit dem, was wir für das Jahr 2018 und darüber hinaus in finanzieller Hinsicht planen, bauen wir die Stärken des Standortes Niebüll aus. Wir stellen die Weichen für die Zukunft mit dem Ziel, unsere Stadt lebenswert, vielfältig, sicher und attraktiv zu erhalten - für unsere Bürgerinnen und Bürger, für die Firmen und Unternehmen, die hier angesiedelt sind und für alle, die sich hier niederlassen wollen, als Unternehmen und als Einwohner.

 

Ein starker Standort definiert sich jedoch nicht allein über die Wirtschaftskraft. (ca. 9,08 Mio. EURO Gewerbesteuer in 2017). Zu unseren Aufgaben gehört es, die Rahmenbedingungen zu schaffen – dafür, dass Menschen zu uns kommen, die hier arbeiten und leben wollen. Dafür, dass wir diesen Menschen ein Umfeld schaffen, in dem sie gern leben, in dem sie ihre Kinder sicher und verlässlich großziehen können, in dem sie umsorgt alt werden können. Ein Umfeld, in dem Gesundheitsversorgung, Pflege im Alter, Bildung, Mobilität, Kultur- und Freizeit- Angebote sowie eine gut ausgebaute Infrastruktur sichergestellt sind. Dafür haben wir nicht zuletzt im vergangenen Jahr mit Investitionsvolumen von knapp 8,5 Millionen Euro Weichen gestellt. Der Haushalt 2018 schreibt diese Marschrichtung fort:


• mit einem Gesamtbetrag von 20,8 Millionen Euro an Aufwendungen, dem Erträge in Höhe von 21,5 Millionen Euro gegenüber stehen. (geplanter Jahresüberschuss 637.400€)
• mit einem Investitionsprogramm von insgesamt 8,73 Millionen Euro.


Die CDU Fraktion hat auch in den letzten Jahren immer wieder selbst Anträge eingebracht bzw. wir haben uns zu Themen positioniert. Wenn es sinnvoll und zielführend war, auch ohne Blick auf das entsprechende Parteibuch. Der Haushalt 2018 und die mittelfristige Finanzplanung schaffen unseres Erachtens nach Rahmenbedingungen für das, was die Zukunft von uns verlangt. „Man wird nicht so sehr beurteilt was man gemacht hat, sondern was man in Zukunft tun bzw. erreichen will“! Wir stellen uns somit den Anforderungen einer attraktiven und modernen Stadt. „Stehenbleiben kann sich in unserer schnelllebigen Zeit keiner mehr erlauben – auch nicht eine Stadt Niebüll“!

Lassen Sie mich nun einige wenige ausgewählte Themen, die uns als CDU beschäftigt haben, noch beschäftigen oder beschäftigen werden, kurz skizzieren:


Wohnraumversorgung
Das Thema Schaffung von bezahlbarem Wohnraum steht weiterhin oben auf unserer Agenda. Handeln müssen wir jetzt. Das tun wir - mit der Ausweisung neuer Baugebiete, aber auch, indem wir prüfen, ob wir unseren städtischen Bedarf über die Gewoba oder privaten Investoren decken können. Mit Blick auf das Jahr 2018 wird es unsere Aufgabe sein zu entscheiden, wo und wie wir auf dem Markt aktiv werden müssen.

Für die CDU Fraktion ist das Thema bezahlbarer Mietwohnungsbau auch im Jahr 2018 nach wie vor von hoher Bedeutung. Deshalb müssen wir als Stadt mit Investoren und Wohnbaugesellschaften zusammenarbeiten, um in die Realisierung von bezahlbarem Mietwohnungsbau einzusteigen. Abzuwarten bleibt die Entwicklung zur Bebauung auf dem GEWOBA Grundstück in der Rathausstraße am Bahnhof.


Erweiterung Gewerbegebiet-Ost mit einem neuen Bau-, Misch- und Gewerbegebiet
Das Gebiet in Niebüll-Ost soll um 40 Hektar erweitert werden. Mit dem, was wir für das Jahr 2018 und darüber hinaus planen, bauen wir die Stärken dieses Standorts aus. Mehr Platz für Gewerbe, aber auch für Wohnungen – auf diese einfache Formel kann die Erweiterung des Niebüller Gewerbegebiets Ost Richtung Norden gebracht werden. Rund sechs Hektar für Wohnhäuser sollen dabei bereitgestellt werden.


Digitalisierung
Erste Schritte in Richtung „Digitalisierung“ wird auch zu Baumaßnahmen im NIC in Höhe von 350.000 € sorgen, an der die Stadt Niebüll zu 50 % beteiligt ist.

Der Ausbau des Glasfasernetzes in Niebüll Nord könnte in Kürze beginnen. Wenn die für den wirtschaftlichen Betrieb erforderliche Anschlusszahl am 26.02.2018 erreicht ist, kann der Glasfaserausbau für das letzte Gebiet Niebülls freigegeben werden.

Bei der Erschließung zur Erweiterung des Gewerbegebietes-Ost wird sofort ein Glasfaserkabel mit verlegt, um die Vorzüge der Digitalisierung in diesem Bereich sofort nutzbar machen zu können.


„Bildungsstandort Niebüll“ (Seite 13 im HH 2018)
Bildung hat Vorrang. Bildung ist Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und Bildung ist Zukunft. Deshalb ist die „Niebüller-Erklärung“ kein Lippenbekenntnis für die CDU. Der Haushalt 2018 sieht daher vor, Aufwendungen im Bereich Schule, Bildung und Jugend im kommenden Jahr noch einmal zu erhöhen.

So führen wir die digitale Ausstattung unserer Schulen konsequent fort. In der Gemeinschaftsschule und in der Grundschule planen wir so bis spätestens 2019 diese mit I Pad-Klassensätzen inklusive „schnellem“ Internet-Zugang auszurüsten - Um nur ein Beispiel zu nennen. Die Gründung eines Stiftungsvereines "Niebüller helfen Niebüllern" incl. Bildungsfond ist umgesetzt worden. Die jährliche Spendenbereitschaft der Niebüller Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Firmen sind gerade um den Jahreswechsel besonders hoch und es werden jedes Jahr bis zu 14.000 € gespendet. Herzlichen Dank dafür!


Unser wichtigstes Gut – unsere Kinder
Schon seit Jahren geben wir für die Familien mit Kindern den größten Teil unserer finanziellen Mittel aus – und das ist auch gut und richtig so! Für die Betreuung von Kindern in hiesigen Kindertagesstätten incl. anteiliger Kosten für Tagesmütter sind in diesem Jahr Aufwendungen in Höhe von 1,69 Mio. EURO im Haushalt eingeplant. In 2018 ist weiterhin vorgesehen, die KiTa Bunte Welt in der Theodor-Storm-Straße zu sanieren. In diesem Zusammenhang freuen wir uns über die derzeitige Erweiterung des dänischen Kindergartens im Osterweg.
An unserer Grundschule, der Alwin-Lensch-Schule, hat ein Ideenwettbewerb zur Neugestaltung des Pausenhofs stattgefunden. An dieser Stelle sei gesagt, dass die Umsetzung mehrheitlich und fraktionsübergreifend im Hauptausschuss noch zurückgestellt wurde. Die Verwaltung wurde gebeten, dem Ausschuss noch die aktuellen Planungen vorzustellen und die konkreten Umsetzungsschritte mit präzisen Kosten zu benennen. Wir werden heute noch davon hören.
Zusätzlich wurden bauliche Erweiterungsmaßnahmen in der OGS und zur Mensa fertiggestellt, um der erhöhten Anzahl der Nutzer_innen gerecht zu werden. Es wird notwendig sein, hier eine zusätzliche Gruppe einzurichten und mit gut ausgebildetem Personal auszustatten.
Doch wir richten unseren Blick im Haushalt 2018 auch auf die "weichen Standortfaktoren" - und zwar nicht als "Nice to have", sondern als Basis für eine Stadt, in der man sich gerne aufhält und wohlfühlt - auch als „Nicht Niebüller“.
Unser Rathaushausplatz ist in diesem Zusammenhang mit der Aufstellung von Energiesäulen für den attraktiven Wochenmarkt aber auch für viele andere Veranstaltungen verbessert worden. Ich wiederhole hier gerne, was wir in Gesprächen immer wieder hören: Die sog. "weichen" Faktoren wie z.B. ein attraktives Kultur- und Veranstaltungsprogramm auf allen Ebenen, die Aufenthaltsqualität und die vielfältigen Aktivitäten in der Innenstadt spielen eine wesentliche Rolle bei der Bewertung des Standortes Niebüll.


Sport
Persönlich freue ich mich besonders, dass es 2017 gelungen ist, die Halle 1 am Schul- und Bildungszentrum gemeinsam mit dem Kreis Nordfriesland für über 3 Mio. EURO energetisch sanieren zu lassen. Die offizielle Inbetriebnahme findet morgen am 26.01.2018 statt.

Auch in Bezug auf den Neubau der Südtondernhalle ist eine Entscheidung im Dialog mit den Nutzern und den politischen Vertretern in Südtondern gemeinsam erarbeitet worden. Klasse, dass die Stadt Niebüll aufgrund der Vorprüfung im Innenministerium nun die Voraussetzungen für die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Kleine Städte und Gemeinden erfüllt. Mit Blick auf die im Sanierungsgebiet anstehenden Projekte hoffen wir nach der Beschlussfassung in der Stadtvertretung, viele Maßnahmen gefördert zu bekommen. Jetzt ist die Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung mit dem Städtebauförderungsprogramm schnellstens auf den Weg zu bringen. Die nächsten Maßnahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge“ in der Stadt Niebüll warten bereits (Begegnungsstätte, Sportlerheim an der Jahnstraße…). Des Weiteren ist auch die Sanierung der Schwimmhalle in Planung.


Feuerwehrwesen
Heute haben wir die Ernennung und Vereidigung des Gemeindewehrführers Sönke Hansen. Seinem Vorgänger, Uwe Mussack, danken wir ausdrücklich für seine geleistete Arbeit und seine äußerst konstruktive Zusammenarbeit mit uns als CDU Fraktion. Die Auszeichnung auf dem diesjährigen Neujahrsempfang war mehr als verdient.
Wir denken, dass wir mit dem neuen Führungstrio der Freiwilligen Feuerwehr Niebüll- Deezbüll um die Herren Sönke Hansen, Felix Pfeiffer und Jonas Winkler und für die Feuerwehr Langstoft, Herrn Rolf Friedrichsen, als neuen stellvertretenden Wehrführer sehr zufrieden sein können. Die CDU Fraktion wünscht ihnen/euch für die anstehenden komplexen Aufgaben weiterhin immer eine glückliche Hand zum Wohle der Ortswehren in Niebüll.

Im Haushalt 2018 sind 476.800 € für neue Fahrzeuge der Feuerwehren enthalten. Für die Feuerwehr Niebüll-Deezbüll ist die Auftragsvergabe für das neue LF 20 bereits erfolgt. Das Fahrzeug kann voraussichtlich Anfang 2019 ausgeliefert und in Dienst gestellt werden. Der Erweiterungsbau am Gerätehaus in Langstoft zum Unterstellen eines neuen noch zu beschaffenden Mannschaftstransportwagens ist in Vorbereitung und die dafür notwendigen Planungskosten stehen bereits im HH 2018 zur Verfügung.

Die Feuerwehr in Niebüll kann sich der Unterstützung der CDU Fraktion auch in Zukunft gewiss sein.


Fahrrad- und fußgängerfreundliche
Stadt Bei der Förderung der Radmobilität sind wir auf einem guten Weg. Hieran wird und wurde auch mit intensiver Bürgerbeteiligung fraktionsübergreifend gearbeitet. Sei es, das es um sichere Radfahrwege und Fahrbahnmarkierungen geht oder ausreichende Fahrradabstellanlagen im Bahnhofs- und Innenstadtbereich sowie Lademöglichkeiten für EBikes geschaffen werden.
Unser klares Bekenntnis für die Stärkung des Fahrradverkehrs und die Barrierefreiheit sehen wir dabei eingebunden in ein übergreifendes Elektromobilitätskonzept.

Wenn man genau hinschaut, sieht jeder, welche Fortschritte wir auch für Fußgänger erreicht haben. Denn viele Fußgängerwege wurden erneuert. Nichtsdestotrotz stehen auch dieses Jahr für weitere, dringend notwendige Sanierungsnotwendigkeiten an den von Fußgängern stärker frequentierten Verkehrsbereichen die dafür benötigten Haushaltsmittel in Höhe 100.000 € zur Verfügung. (CDU Antrag)

Niebüll wächst - und das ist gut. Wir haben in der Statistik die 10.000 Einwohnergrenzen bald überschritten, die Geburtenzahlen sind höher als noch vor einigen Jahren prognostiziert. Wir verzeichnen höhere Zuzüge als Abwanderungen– wenn wir ehrlich sind, war das immer das Ziel vieler politischer Bestrebungen – jetzt sind sie in der Stadt Niebüll Realität geworden. Das hat nicht nur Folgen für unser Bildungsangebot, sondern wir müssen dieses Wachstum in allen Lebensbereichen berücksichtigen.


Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang kurz auf den „Bahnübergang Gather- Landstraße“ kommen.
Die CDU Fraktion freut sich, dass nun an Lösungsansätzen beim Dauerthema „Bahnübergang Gather Landstraße“ gearbeitet wird. Es ist ein sensibles Thema, auf das ein großer öffentlicher Druck lastet. Deshalb möchten wir nur gemeinsam mit den Betroffenen mögliche Lösungsvorschläge erarbeiten und der Öffentlichkeit zeitnah präsentieren. Wir bitten aber jetzt schon um Verständnis: Die aufgezeigten Lösungen sind leider nicht kurzfristig umsetzbar.


Zu guter Letzt: Städtepartnerschaften und Ausblick zum Vorgehen bei der Straßenausbaubeitragserhebung.
Wir als CDU Fraktion möchten die Städtepartnerschaftsarbeit stärken. Wir wünschen uns jedoch, dass neben den kommunalpolitischen Akteuren auch andere städtische Institutionen wie Vereine oder Schulen die Städtepartnerschaftsarbeit in ihren Blick nehmen und so der jungen Generation der Wert derartiger städtepartnerschaftlicher Kooperation verdeutlicht wird. Hieran darf sich gerne der Niebüller Kinder- und Jugendbeirat beteiligen.

Über das weitere Vorgehen zur Freiwilligkeit bei der Straßenausbaubeitragserhebung werden wir fraktionsübergreifend in aller Ruhe und mit großer Sorgfalt unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes beraten und einvernehmlich nach einer für alle Seiten gerechten Lösung suchen und finden.


Wie auch in den letzten Jahren, aber immer noch oder wieder von Herzen kommend, zum Schluss ein großes Danke:


Wir, die Niebüller CDU, danken allen ehrenamtlich Tätigen - egal wo und wann sie ihre Energie, Motivation und Freizeit für das Gemeinwohl zur Verfügung stellen. In diesen Dank schließen wir natürlich auch unsere ehrenamtlich tätigen Organisationen mit ein. Hier sei der Wirtschaftsarbeitskreis der Stadt besonders benannt, der ehrenamtlich eine umfangreiche Befragung der Unternehmen zur Standortzufriedenheit durchgeführt hat und jetzt über die zuständigen Ausschüsse die Umsetzung der erzielten Ergebnisse und Maßnahmen plant.


Ein besonderer Dank an unseren Kämmerer, Herrn Lothar Heinrich Wohlert mit dem Team des Fachbereichs Finanzen, sowie allen Mitarbeiter_innen der Verwaltung des Amtes Südtondern. Wir haben Ihnen durch diverse Anträge und Anfragen sicher viel zugemutet. Dennoch haben wir stets Offenheit, Kooperationsbereitschaft und hohes Engagement erlebt. Herzlichen Dank!


Wir danken den Mitarbeiter_innen der Stadt Niebüll für ihren Dienst für die Bürger_innen unserer Stadt. Besonderer Dank heute auch an Frau Schiessler-Usadel und Herrn Bürgermeister Bockholt für die angenehme und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Selbstverwaltung.


Ich sage auch herzlichen Dank an die Presse (wenn sie denn da war) für die faire Begleitung unserer Arbeit. Eine pressemäßige Berichterstattung über die Arbeit der kommunalen Selbstverwaltung ist unerlässlich. Wie sonst sollte die Öffentlichkeit über unsere gute Arbeit informiert werden und Bürger_innen zu einer Teilnahme an der politischen Arbeit in Niebüll ermutigen.


Am 07.12.17 wurde der neue Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Niebüll verpflichtet. Wir freuen uns, dass sich Jugendliche bereit erklärt haben, sich in diesem Bereich zu engagieren und freuen uns auf interessante Ideen und Impulse, einen weiterhin konstruktiven Austausch und eine gute Zusammenarbeit.


Die CDU-Fraktion wird dem vorgelegten Haushalt 2018 in der vorgelegten Form mehrheitlich zustimmen.


Bevor ich schließe, ein persönlicher Wunsch von mir:
Auf Anregung der CDU Fraktion wird es im Anschluss an die Februarsitzung der Stadtvertretung wieder die Möglichkeit geben, im Rahmen eines "Bürgertalks" ins Gespräch zu kommen. Bitte nutzen sie alle dieses Angebot und erzählen sie es weiter! Wir möchten gerne erfahren „Wo der Schuh drückt?“


Herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.


Bernd Neumann, 25.01.2018

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